Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Aivisionaryxs.info, Hauptstraße 71, München, Deutschland (nachfolgend "Anbieter" genannt) und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt) über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich künstliche Intelligenz (KI) und Machine Learning (ML).

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsabschluss

2.1 Angebot und Annahme

Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Vertrag kommt durch die schriftliche Annahme eines individuellen Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande.

2.2 Leistungsbeschreibung

Der genaue Umfang der zu erbringenden Leistungen, insbesondere die Spezifikationen der KI-Modelle, Datenanforderungen und Implementierungsziele, wird im individuellen Angebot und der dazugehörigen Leistungsbeschreibung detailliert festgelegt.

§ 3 Leistungen und Leistungsänderungen

Der Anbieter erbringt Beratungs-, Entwicklungs- und Implementierungsdienstleistungen im Bereich KI und ML. Dies umfasst unter anderem Datenanalyse, Modelltraining, Softwareentwicklung und Systemintegration.

Änderungen des Leistungsumfangs während der Projektlaufzeit bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung (Change Request), in der die Auswirkungen auf Vergütung und Zeitplan festgehalten werden.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

4.1 Preise

Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot festgelegten Preismodell (z.B. Festpreis, Aufwandsbasis). Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2 Fälligkeit

Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.

§ 5 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung der Vergütung ein nicht-ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen (z.B. Software, KI-Modelle).

Das geistige Eigentum an den zugrunde liegenden Algorithmen, Methoden und Werkzeugen verbleibt beim Anbieter.

§ 6 Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln. Dies gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 7 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für den wirtschaftlichen Erfolg der eingesetzten KI-Lösungen wird ausgeschlossen.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit richtet sich nach der individuellen Vereinbarung. Verträge über fortlaufende Dienstleistungen (z.B. Wartung) können mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der vereinbarten Laufzeit gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist München, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.